Eine blaue, Rote und gelbe Sitzbank am See
Spielgerüst mit blühenden Bäumen
See, Ufer, blauer Himmel
Winter See Stimmung Abend
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Beschlüsse des Stadtrats aus der Sitzung vom 19. September 2023

Folgende Beschlüsse wurden in öffentlicher Sitzung gefasst:

Tagesordnung

1) Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
 
 
2) Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 29.06.2023

--> genehmigt
 
 
3) Präsentation der Machbarkeitsstudie zur Nahverdichtung der sog. O-Bauten entlang der Walhallastraße durch Herrn Bernd Naßhan, Dipl.-Ing. der Raum- und Umweltplanung
 
 
4) 2. Änderung des Bebauungsplans „Südlich des Moosgrabens“
A) Billigungsbeschluss 
B) Auslegungsbeschluss
--> gebilligt
 
5) Aufstellung des Bebauungsplans „Bergfeld“ mit integriertem Grünordnungsplan im Parallelverfahren mit der 13. Deckblattänderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans: Änderungsbeschluss: Umstellung auf Regelverfahren

--> beschlossen
 
 
6) 4. Änderung des Bebauungsplans "Heising": Vorschlag zur Änderung der textlichen Festsetzungen hinsichtlich der Einfriedungen
 
 
7) Bauvoranfrage Fa. Scheck BA IV GmbH, hier: Nutzungsänderung Verwaltungsgebäude zur Übernachtungsmöglichkeit für firmeneigene Fernfahrer, Oberheisinger Str. 4

--> gemeindliches Einvernehmen erteilt
 
 
8) Bauvoranfrage Grundstücks-GbR Globus Holding Betriebe: hier: Nutzungsänderung Mietfläche "MediaMarkt", Pommernstraße 4

--> Zustimmung
 
 
9) Antrag auf Nutzungsänderung - hier: Umnutzung von zwei Gewerbeeinheiten in eine Wohneinheit; Schlesische Straße 17

--> gemeindliches Einvernehmen versagt
 
 
10) Antrag auf Baugenehmigung: Teilweise Nutzungsänderung (Garage in Wohnräume; Ausbau Dachspeicher) und Umbau eines Wohnhauses, Gartenzeile 14

--> gemeindliches Einvernehmen erteilt 
 
 
11) Antrag der Aktiven Bürger für Neutraubling / Die Grünen vom 05.08.2022 zu Verbesserungen zum Radverkehr in Neutraubling

--> Radweg Rosenhofer Straße: Radler haben künftig Vorfahrt, außer bei Einmündung Betonwerk

--> Kreuzungen /Kreisverkehre entlang der Süd- und Ostumgehung: Einheitliche Regelung - Fahrradfahrer künftig untergeordnet (Vorfahrt achten)

--> Einbahnstraße Gartenzeile: Fahrradfahren entgegen der Fahrtrichtung verboten
 
 
12) Erlass einer Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des "Hamburger Fischmarktes" in Neutraubling am 24.09.2023
 
 
13) Teilnahme am Projektaufruf 2023 (Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur) der Maßnahme Sanierung der Mittelschulturnhalle
 --> gebilligt