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Aus der letzten Stadtratssitzung vom 02.04.2020

03.04.2020 Folgende Themen wurden behandelt:


Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Heinz Kiechle alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung fest.

Er erklärte kurz die Verlegung des Tagungsortes in die Stadthalle, welche für alle Teilnehmer die Möglichkeit bot einen größeren Abstand zu halten. Gemäß dem Schreiben des Bayer. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 20.03.2020 ergab sich, dass Stadtratssitzungen keine Veranstaltungen im Sinn der erlassenen Allgemeinverfügung sind. Die Tätigkeit und Handlungsfähigkeit der Kommunen seien grundsätzlich aufrecht zu halten. Bürgermeister Kiechle verwies in diesem Zusammenhang auf die Dringlichkeit der Sitzung auch in Krisenzeiten. Es standen wichtige Entscheidungen aus allen Bereichen an, da schon seit dem 20.02.2020 keine Stadtratssitzung mehr stattgefunden hatte.

16 von 24 Stadträten ließen sich für die Sitzung entschuldigen. Der Stadtrat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder des Stadtrates anwesend und stimmberechtigt ist. Der Stadtrat war damit nicht beschlussfähig aufgrund von mangelnder Anwesenheit.

Bürgermeister Kiechle schloss daraufhin die Sitzung.


Kategorien: Rathaus