Öffentliche Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 25. Mai

Tagesordnung

1) Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
 
 
2) Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Herr Christian Handl
 
 
3) Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 27.04.2023
 
 
4) Leerstandserfassung Sanierungsgebiet Stadtmitte (Vorstellung durch Thomas Kästle vom Projektbüro)
 
 
5) Sonderfonds "Innenstädte beleben" - Auswahl der losen Möblierung
 
 
6) Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans hier: Errichtung einer Einfriedung, Balthasar-Neumann-Straße 13
 
 
7) Genehmigung des Städtebaulichen Vertrages mit der Katholischen Jugendfürsorge (Errichtung eines Wendebereichs für die E-Schule)
 
 
8) Beschlussfassung zur Erhöhung des Genossenschaftsanteils der Stadt Neutraubling bei der KERL eG
 
 
9) Bestellung von Herrn Horst Aich zum Standesbeamten des Standesamts Neutraubling
 
 
10) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Neutraubling aufgrund Nachrücken eines Listennachfolgers
 
 
11) Anpassung der Gebühren für die städtischen Kindergärten, des Kinderhorts und der Mittagsbetreuung zum 01.09.2023
 
 
12) Globalkalkulation für die Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtung
A) Vorstellung der Beitrags- und Gebührenkalkulation
B) Beschluss über die Anpassung der Beiträge und Gebühren
 
 
13) Sonstiges
 
 
14) Informationen der Verwaltung zu aktuellen Themen
 
 
15) Anfragen