Eine blaue, Rote und gelbe Sitzbank am See
Spielgerüst mit blühenden Bäumen
See, Ufer, blauer Himmel
Winter See Stimmung Abend
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Beschlüsse des Stadtrats aus der Sitzung vom 25.05.2023

Folgende Beschlüsse wurden in öffentlicher Sitzung gefasst:

1) Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
 
 
2) Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Herr Christian Handl
 
 
3) Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 27.04.2023
 
 
4) Leerstandserfassung Sanierungsgebiet Stadtmitte (Vorstellung durch Thomas Kästle vom Projektbüro)
 
 
5) Sonderfonds "Innenstädte beleben" - Auswahl der losen Möblierung

Der Stadtrat beschloss, fünft Sitzmöbel zu beschaffen.

 
6) Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans hier: Errichtung einer Einfriedung, Balthasar-Neumann-Straße 13.

Der Stadtrat hat die Befreiung abgelehnt.

 
7) Genehmigung des Städtebaulichen Vertrages mit der Katholischen Jugendfürsorge (Errichtung eines Wendebereichs für die E-Schule)

 
8) Beschlussfassung zur Erhöhung des Genossenschaftsanteils der Stadt Neutraubling bei der KERL eG

 
9) Bestellung von Herrn Horst Aich zum Standesbeamten des Standesamts Neutraubling

 
10) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Neutraubling aufgrund Nachrücken eines Listennachfolgers (Christian Handl)

 
11) Anpassung der Gebühren für die städtischen Kindergärten, des Kinderhorts und der Mittagsbetreuung zum 01.09.2023

Der Stadtrat beschloss die Gebührenanpassung.

 
12) Globalkalkulation für die Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtung
A) Vorstellung der Beitrags- und Gebührenkalkulation
B) Beschluss über die Anpassung der Beiträge und Gebühren

Der Stadtrat beschloss die rückwirkende Erhöhung.