Beschlüsse des Stadtrats aus der Sitzung vom 07. Dezember 2023

13. Dezember 2023: Folgende Beschlüsse wurden in öffentlicher Sitzung gefasst:

Tagesordnung

1) Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
 
 
2) Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 16.11.2023
 
 
3) Aufstellung des Bebauungsplans "Schlangenbau"
 
 
4) Antrag Adler Pelzer Holding GmbH auf Baugenehmigung: Nutzungsänderung Bürogebäude zu einer Unterkunft, Bayerwaldstraße 59

--> gemeindliches Einvernehmen mehrheitlich erteilt
 
 
5) Antrag Dawonia Management GmbH auf Verlängerung des Vorbescheids: Neubau von 6 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgaragen, Schlesische Straße 2-26

--> Antrag mehrheitlich abgelehnt
 
 
6) Antrag Landkreis Regensburg auf Baugenehmigung, hier: Ausbau Gymnasium Neutraubling mit Tiefgarage, Gregor-Mendel-Straße 5

--> gemeindliches Einvernehmen erteilt

 
 
7) Antrag REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co.KG auf Baugenehmigung: Neubau eines Biomasseheizwerks, Bergackerweg

--> gemeindliches Einvernehmen erteilt
 
 
8) Antrag auf Baugenehmigung: hier: Ausbau eines bestehenden Balkons zu einem Sommergarten, Am Karlsfeld 2

--> gemeindliches Einvernehmen erteilt
 
 
9) Antrag auf Baugenehmigung: hier: Anbau eines Wintergartens, Peter-Parler-Straße 60

--> Befreiung zugestimmt und gemeindliches Einvernehmen erteilt
 
 
10) Aufstellung des Bebauungsplans "Gebelkofen Südost" der Gemeinde Obertraubling: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

--> keine Einwände
 
 
11) Informationen zur Bürgerversammlung 2023
 
 
12) Billigung des Rechenschaftsberichts zur Jahresrechnung 2022
 
 
13) Aussprache und Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2023
 
 
14) Eigenkapitalausstattung des Betriebes gewerblicher Art Hallenbad der Stadt Neutraubling hinsichtlich der Investitionen in den Neubau des Hallenbades

--> beschlossen
 
 
15) Jahresantrag 2024 Städtebauförderung

--> mehrheitlich beschlossen
 
 
16) Antrag Freie Wähler auf Kostenerstattung Auslagen Maibaumaufstellen

--> mehrheitlich beschlossen
 
 
17) Freiwillige Feuerwehr: Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters
 
 
18) Beschaffung eines Fahrzeuges für die Friedhofpflege

--> beschlossen